Gemeinderat - 19.02.2018 - 19:30-22:40 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 19:30
1Anerkennung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 22. Januar 2018    
2Bauliche Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen im Bereich des Burghardt-Gymnasiums Buchen; hier: Vorstellung des aktuellen Planungsstandes durch Professor Killian vom Architekturbüro K + H Kilian + Partner, Stuttgart; Zustimmung zur Planung    
 Beschluss: Beschluss: einstimmig  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
3Aufstellung des Bebauungsplanes "Kirschenäcker", Gemarkung Eberstadt
hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB
GR/018/2018   
 Beschluss: Beschluss: einstimmig  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1  
41. Änderung des Bebauungsplans "Hühnerberg", Gemarkung Buchen
hier: Behandlung von Bedenken und Anregungen bzw. Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
GR/012/2018   
 Beschluss: Beschluss: einstimmig  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5Errichtung von zwei stationären Geschwindigkeitsmessanlagen in der Ortsdurchfahrt Bödigheim, L 519, Hauptstraße GR/017/2018   
 Beschluss: Beschluss: mehrheitlich  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6Anschaffung eines Bauhoffahrzeuges mit "3-Seiten-Kipper" für den Bauhof Buchen GR/007/2018   
 Beschluss: Beschluss: einstimmig  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Abwasserreinigung der Stadt Buchen
hier: Modernisierung des Prozessleitsystems (PLS)
GR/014/2018   
 Beschluss: Beschluss: einstimmig  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8Straßenerhaltungsmanagement der Stadt Buchen
Stadtteil Hainstadt, Ausbau "Bahnhofstraße"
GR/011/2018   
 Beschluss: Beschluss: einstimmig  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße Buchen-Götzingen GR/009/2018   
10Erschließung Baugebiet "Oberhölzle" in Hettingen
hier: Bau eines Regenrückhaltebeckens (Erdbecken)
GR/010/2018   
 Beschluss: Beschluss: einstimmig  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
11Errichtung der Anstalt ITEOS durch Beitritt der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zur Datenzentrale Baden-Württemberg und Vereinigung der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zum Gesamtzweckverband 4IT am 01.07.2018 GR/016/2018   
 Beschluss: Beschluss: einstimmig  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
12Entgegennahme des Angebots einer Spende, Schenkung oder ähnlichen Zuwendung GR/015/2018   
 Beschluss: Beschluss: einstimmig  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
13Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und sonstige Bekanntgaben    
14Fragestunde für die Einwohner    
15Anfragen und Anregungen